Stadtrat entscheidet über Kita-Personal und Stadtentwicklung

Am 17. Dezember 2025 kommt der Stadtrat zu einer weiteren bedeutenden Sitzung im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Königstraße 24, zusammen. Die genaue Uhrzeit wird noch bekanntgegeben. Im Mittelpunkt stehen vielfältige Themen, die das kommunale Leben und zentrale Weichenstellungen für die kommenden Jahre betreffen.

Vielschichtige Tagesordnung: Von Personalfragen bis Stadtentwicklung

Die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung ist umfangreich und spiegelt die Bandbreite kommunaler Aufgaben wider. Ein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Personalsituation in den Kindertageseinrichtungen. Diskutiert werden soll unter anderem die Einstellung einer Zusatzkraft sowie die Voraussetzungen für Zuschüsse.

Kulturförderung: Die nächste Satzungsänderung bezieht sich auf den Kulturpreis der Stadt. Hier steht eine Überarbeitung auf der Agenda, um die Förderung und Anerkennung kultureller Leistungen noch effektiver zu gestalten.

Finanzen und Investitionen: Der Wirtschaftsplan sowie ein Finanzplan bis 2029 werden beraten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Haushaltssatzung für das Jahr 2026 und ein Investitionsprogramm, das die Weichen für die langfristige Entwicklung der Stadt stellen soll.

Grundstücksmanagement und Stadtentwässerung: Neben dem Grundstücksmanagement stehen Themen der Entwässerung und entsprechende Satzungsänderungen zur Debatte.

Beteiligungen und Controlling: Der Bereich Beteiligungscontrolling mit Blick auf Zielvereinbarungen für 2026 steht ebenfalls auf der Tagesordnung.

Klinikum Rosenheim: Behandelt werden die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 beim Eigenbetrieb Sondervermögen Klinikum Rosenheim sowie die Entlastung des Managements.

Stadtentwicklung und Infrastrukturprojekte

Mehrere TOPs widmen sich der baulichen und städtebaulichen Entwicklung:

Sanierung und Bebauungsplanung: Die Verlängerung der Sanierungsfristen betrifft verschiedene Stadtgebiete, unter anderem Endorfer Au, Finsterwalderstraße und Altstadt Ost. Auch der Bebauungsplan Nr. 195 "Anton-Kathrein-Straße Nordwest" ist ein zentraler Punkt, wobei die Stellungnahmen aus früheren Verfahren behandelt und die Freigabe für die Beteiligung der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Infrastruktur: Der Ausbau der Gabelsbergerstraße im Zuge des Versorgungsnetzausbaus der Stadtwerke ist ein weiteres Beispiel für aktuelle Infrastrukturprojekte. Auch der Sonderfonds "Innenstädte beleben" mit einer Projekterweiterung am Lokschuppenvorplatz steht zur Debatte.

Verwaltung, Recht und weitere Themen

Zu den verwaltungsrechtlichen Punkten zählt die Überarbeitung und Genehmigung verschiedener Satzungen, etwa der Beitrags- und Gebührensatzung, der Entwässerungssatzung und der Betriebssatzung (§§ 5, 6, 7). Außerdem wird über die Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen beraten.

Zum Abschluss der Sitzung stehen Anfragen und Informationen auf der Agenda, welche die Möglichkeit für offene Punkte und Diskussionen bieten.

Hintergrund: Stadtratsarbeit als Spiegel urbaner Entwicklung

Die vorliegende Tagesordnung demonstriert die Komplexität und Vielfalt kommunalpolitischer Entscheidungsprozesse. Themen wie Personal in Kitas, Kulturförderung, Investitionen und Stadtentwicklung prägen nicht nur das Gesicht der Stadt, sondern auch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

Mit der anstehenden Sitzung richtet sich der Fokus erneut auf die demokratische Gestaltung der Stadt und wichtige Weichenstellungen für die Zukunft.