Bayreuth will Finanzplanung für Großprojekte verbessern

Ein eigenes Haushaltsprodukt, frühere Beteiligung der Kämmerei und zusätzliche Kontrollen: Mit diesen Maßnahmen sollen künftige Großprojekte der Stadt Bayreuth besser geplant und finanziell transparenter gesteuert werden. Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung, entsprechende Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes aufzugreifen.

Das Gremium befasste sich am 28. Oktober mit dem Bericht zu „Festival150“, dem Jubiläumsprojekt zum 150-jährigen Bestehen der Bayreuther Festspiele. Der Prüfbericht beschreibt einen komplexen Planungsprozess mit mehreren Fördermittelgebern und zahlreichen beteiligten Stellen. Zu Beginn habe es wiederholt Änderungen bei Förderanträgen und bei der Auswahl der Veranstaltungen gegeben. Zudem waren die Projektmittel im Haushalt auf mehrere Teilbudgets verteilt.

Fördergelder wurden bei Teilprojekten eingeplant

Nach Darstellung des Rechnungsprüfungsamtes erschwerten nicht dokumentierte Besprechungsergebnisse die spätere Nachvollziehbarkeit von Missverständnissen. In der Folge seien Fördergelder irrtümlich zur Deckung von Ausgaben verschiedener Teilprojekte berücksichtigt worden.

Im Frühsommer war verwaltungsintern ein Planungsdefizit von damals rund 344.000 Euro festgestellt worden. Die Stadt leitete daraufhin Gegenmaßnahmen ein; dazu gehörte die Stornierung bereits beauftragter Veranstaltungen. Ob das Projekt den städtischen Haushalt über das vorgesehene Budget hinaus belastet, lasse sich erst nach einer Gesamtabrechnung und mit Kenntnis der tatsächlich ausgezahlten Fördermittel abschließend beurteilen.

Empfehlungen für kommende Projekte

Für Vorhaben vergleichbarer Größenordnung empfiehlt das Rechnungsprüfungsamt, die Finanzmittel auf einem eigens eingerichteten Haushaltsprodukt zu bündeln. Einnahmen und Ausgaben könnten so frühzeitig und übersichtlicher gegenübergestellt werden. Außerdem soll die Kämmerei möglichst früh in die Planungen einbezogen werden, um Förder- und Steuerthemen strategisch zu begleiten.

Auch bei der Beauftragung externer Projektkoordinatoren sollen die zuständigen Fachdienststellen künftig stärker in die Finanzplanung eingebunden werden. Sie sollen die Zahlen prüfen und freigeben können, bevor diese der Kämmerei vorgelegt werden.