Aschaffenburger Stadtrat will Geschäftsordnung überarbeiten

Bei einer ganztägigen Klausurtagung hat sich der Aschaffenburger Stadtrat mit der künftigen Zusammenarbeit, der Geschäftsordnung und der angespannten Haushaltslage beschäftigt. Unter der Moderation von Dr. Winfried Kösters verständigten sich die Mitglieder auf eine gemeinsame Haltung zur Zusammenarbeit. Im Mittelpunkt standen ein respektvoller Umgang, offener Austausch und sachorientiertes Arbeiten.

Mehrere mögliche Änderungen an der Geschäftsordnung wurden diskutiert und zu einem gemeinsamen Grundgerüst zusammengeführt. Dieses soll als Vorschlag in das Stadtratsplenum eingebracht und dort zur Abstimmung gestellt werden. Welche Anpassungen vorgesehen sind, geht aus der Mitteilung nicht im Einzelnen hervor.

Schwerpunkte für die kommenden Jahre vertagt

Die ursprünglich ebenfalls geplante Festlegung inhaltlicher Schwerpunkte für die kommenden Jahre wurde auf Anfang 2027 verschoben. Die aktuelle Haushaltslage nahm bei der Klausur breiten Raum ein. Die Stadtratsmitglieder befassten sich mit möglichen Einsparpotenzialen und weiteren Wegen, den städtischen Haushalt zu entlasten. Die erarbeiteten Ansätze müssen noch ausgewertet und auf ihre finanziellen Auswirkungen sowie ihre Umsetzbarkeit geprüft werden.

Oberbürgermeister Markus Schlemmer bewertete den Austausch positiv. „Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten ist es wichtig, dass wir gemeinsam nach Lösungen suchen, unterschiedliche Sichtweisen respektieren und Verantwortung übernehmen“, sagte er.

Auch die Fraktionsvertreterinnen und -vertreter betonten in ihren Stellungnahmen die Bedeutung der Zusammenarbeit. Zugleich verwiesen sie auf unterschiedliche Schwerpunkte: Monika Hartl (Bündnis 90 / Die Grünen) hob klimagerechte Investitionen und Bildung hervor. Karsten Klein (FDP) nannte unter den vereinbarten Anpassungen an der Geschäftsordnung die Möglichkeit digitaler Teilnahme aus besonderem Grund. Die Beiträge von CSU, Die Linke, Junger Union und AfD thematisierten ebenfalls den Austausch, die gemeinsame Verantwortung und die Herausforderungen für die Stadt.