Kreistagsentscheidung zu Arberlandkliniken auf Anfang 2027 verschoben

Der Kreistag des Landkreises Regen soll erst im ersten Quartal 2027 über die Zukunft der Klinikversorgung entscheiden. Geplant war die Entscheidung ursprünglich für den 24. November. Der Aufschub geht auf ein Gespräch von Landrat Dr. Ronny Raith und dem Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Ebner mit Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Finanzminister Albert Füracker in München zurück.

Die sogenannten Leistungsgruppen für die Arberlandkliniken werden voraussichtlich erst bis Ende des Jahres abschließend zugeteilt. Sie legen fest, welche medizinischen Leistungen die Kliniken künftig anbieten dürfen. Weil die Zuteilung später erfolgt als zunächst angenommen, soll der Landkreis die Entscheidung abwarten. Erst danach lässt sich das räumliche Angebot genauer planen.

Auch bei der Finanzierung sind wichtige Fragen offen. Füracker stellte klar, dass es keinen Regener Sonderweg geben werde. Sondermittel aus dem Transformationsfonds seien für die Arberlandkliniken nicht vorgesehen: Das Geld fließe in den bayerischen Fördermitteltopf für Klinikinvestitionen. Von einer Aufstockung dieses Topfes könne der Landkreis nach Einschätzung des Ministers profitieren, wenn er eine Investitionsmaßnahme beantragt.

Über die Höhe einer möglichen Unterstützung könne erst entschieden werden, wenn alle Kosten bekannt seien. Bei einem langfristigen und nachhaltigen Finanzierungskonzept könne die Finanzierung im Detail erneut erörtert werden.

Die Planungen für die im Juni im Kreistag vorgestellten Varianten sollen weitergehen. Auch die Suche nach einem möglichen Standort für ein Zentralhaus wird fortgesetzt. Nach Angaben des Landratsamts sollen alle für eine Entscheidung notwendigen Planungen uneingeschränkt weiterlaufen.